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Nachmittägliche Gedanken nach der Lektüre der neuen „UZ“

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„Der Staatsdoktrin „Feindschaft mit Russland“ wurde rund um den 8. Mai alles untergeordnet, der Gedenktag selbst war lästige Pflicht und Nebensache. So teilte der am Vortag ins Amt gekommene Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), ehemals Bürgermeister der Eifelgemeinde Arzfeld, den Teilnehmern des „NRW-Mobilitätsforums“ in Gelsenkirchen am 8. Mai laut „Handelsblatt“ per Video mit: „Hier in Berlin ist heute Feiertag. Bei Ihnen wird gearbeitet … So ist es auch richtig.““

Ein guter Artikel von Arnold Schölzel in der neuen „UZ“ – gut in dem Sinne, das er ein Schlaglicht wirft auf den bereits erreichten Stand der Kriegsplanung des deutschen Imperialismus und deren bewährter Verknüpfung mit einer Russophobie, die inzwischen wieder Dimensionen wie unter einer berüchtigten Vorgängerregierung der jetzigen Berliner Machthaber erreicht hat.

Andrerseits: wir lesen und schreiben all diese Dinge, wir regen uns auf oder sind entsetzt über die Wiederholung der faschistischen Tragödie als demokratische Farce, wir würden am liebsten nicht glauben wollen, was die Berliner Spatzenhirne von den Dächern pfeifen und in die Köpfe hämmern: Es steht wieder Krieg gegen den Russen an!

Aber wir bleiben scheinbar immer nur in unserer kleinen Blase der wenigen Verständigen und Vernünftigen. Ein Blick in die Kommentarspalten der sozialen Medien zeigt ein entsetzliches Bild von Häme, Hass und Hetze gegen Russland, gegen China, gegen alles, was zu Frieden und Freundschaft, zu Diplomatie und Mäßigung des Kriegsgeschreies mahnt. Das ist nicht diejenige Hetze, die die Berliner Machthaber neuerdings verbieten, bestrafen und unterdrücken wollen, sondern diejenige, die sehr willkommen ist und von den „Gegen Hass und Hetze!“-Gesinnungswächtern selber aktiv betrieben wird.

Es scheint völlig aussichtslos- und hoffnungslos zu sein, diesem Wahnsinn etwas entgegensetzen zu wollen – zu mächtig und allgegenwärtig ist das fanatische bellizistische Gezeter, sind die kriegerischen Anfeuerungsrufe der politischen und medialen Schlachtenbummler des kommenden Russlandfeldzuges.

Aber natürlich müssen wir es trotzdem tun auch wenn’s vergeblich aussieht. Beharrlich und ohne in die Falle der Resignation, des „Rückzugs ins Private“ oder – im schlimmsten Fall – des psychisch-emotionalen Zusammenbruchs in einer Welt mörderischen imperialistischen Irrsinns zu rutschen.

Fotzenfritz und Laberlars, „Russland ist unser ewiger Feind“-Wadephul, Draculine Flak-Rheinmetall, Roderich Kriegsgewitter und all ihre smarten, eloquenten, karrierebewussten und schmierigen Helfershelfer in Amtstuben und Ministerien, auf Polizeidienststellen und in Gerichten – sie sollten nicht auch noch die Genugtuung erleben, dass ihr Treiben unkommentiert hingenommen wird.

Ich habe keine Ahnung, was zu tun ist, was die richtigen Maßnahmen wären. Demos? Plakative Protestaktionen? Friedensgebete? Vielleicht doch eher Aufklärung, Aufklärung und nochmal Aufklärung über die Gründe für Imperialismus und Krieg. Da kann man ja kreativ werden, jeder auf seine Art. Die Kriegstreiber der Lächerlichkeit preisgeben ist eine gute Methode, aber sie reicht nicht aus, um ihnen das Handwerk zu legen. Mehr fällt mir aber auch nicht ein.

Mobilmachung am Gedenktag

„Viel Zeit bleibt nicht, um diesen Wahnsinn aufzuhalten.“

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Den „Rotfuchs“ hab ich seit 2013 abonniert. Ich sah mich damals – noch in Weimar – zu einem Leserbrief an die Redaktion veranlasst, als mir die Zeitschrift durch Zufall in die Hände fiel. Ich schrieb etwas ironisch in der Art „Ist ja alles gut und schön, und korrekte Standpunkte habt ihr auch,  aber irgendwie, besonders wenn man die Gratulationen zu diversen Geburtstagen liest, kommt einem das ein bißchen vor wie eine DDR-Nostalgie und -Rentnergazette“

Es meldet sich darauf hin der damals noch sehr lebendige Klaus Steiniger, Gründer und Herausgeber des „Rotfuchs“. Wir tauschen einige E-Mails aus und telefonierten dann des Öfteren miteinander.

Uns verband eine gemeinsame Liebe zu Portugal, einem Land, in dem wir beide etliche Jahre unseres Lebens verbracht hatten. Allerdings nicht zur gleichen Zeit, denn Klaus Steiniger wurde während der portugiesischen Revolution vom „Neuen Deutschland“ dorthin entsendet, um vor Ort von diesem einmaligen Ereignis einer Revolution in einem westeuropäischen NATO-Land zu berichten. Ich dagegen kam 1980 oder 1981 zum ersten Mal nach Portugal und lebte dort einige Jahre Ende der 1980er.

Seine Aufzeichnungen und Bücher darüber sind übrigens für jeden an Portugal und am Sozialismus Interessierten extrem aufschlußreich und spannend zu lesen, da Klaus Steiniger nicht nur berichtete, sondern „mitten drin statt nur dabei“ war. Er unterhielt intensive Kontakte zu führenden Persönlichkeiten der Nelkenrevolution hatte, darunter dem legendären PCP-Chef Álvaro Cunhal und dem von 1974-75 amtierenden Ministerpräsidenten der revolutionären provisorischen Regierung, Vasco Gonçalves, der ihm ein persönlicher Freund wurde.

Der langen Rede kurzer Sinn: seitdem bin ich „Rotfuchs“-Abonnent und -Leser, stelle aber in letzter Zeit vermehrt fest, dass die mit Informationen und Analysen dicht bestückte Zeitschrift auch manchmal liegen bleibt, ohne dass ich viel davon gelesen habe. Heute wollte ich es anders machen und griff mir die Zeitung, um sie mal aufmerksam von vorne nach hinten zu studieren.

Das war das beste, was ich tun konnte, denn gleich zu Beginn stieß ich auf einen Beitrag von Doktor Ralf Hohmann, einem Fachanwalt für Strafrecht und gelegentlichem Autoren sowohl im “Rotfuchs“ wie bei der „UZ“. Hohmann beschreibt sachkundig denen Kriegskurs der Regierung der mittlerweile alle Lebensbereiche durchdringt.

Angesichts der umfassenden Vorbereitungen der Bevölkerung (des Militärs und der staatlichen Strukturen sowieso) auf den kommenden Krieg gegen Russland ist es erstaunlich, dass all diese einsehbaren, weitgehend öffentlich stattfindenden und bekanntgemachten Maßnahmen medial und vor allen Dingen wahrnehmungsmäßig in der Bevölkerung quasi unter dem Radar laufen.

Wüssten die Leute, was geplant ist und was auf sie zukommt, wären sie wohl nicht bereit, weiterhin so zu tun, als ob es nichts zu sehen gäbe, als ob nichts wäre und als ob man wie immer Dienst nach Vorschrift machen könnte.

„Auf 146 Seiten Vertragstext findet sich die Vokabel „Sicherheit“ 126 mal. „Meinungsfreiheit“ erscheint dreimal, aber nur im Kontext, wie sie einzuschränken sei.

Auch eingefleischte bürgerliche Verfassungsrechtler stellen mit Schrecken fest, zu welchen Kapriolen Orwell’schen Ausmaßes die Kriegsherbeireder fähig sind. Zukünftig liegt die Regierung fest was wahr ist.  Eine „staatsferne (Guter Witz!) Medienaufsicht“ sorgt dann für Inhaltskontrolle in Netz und Redaktionsstuben.

Denn ab sofort unterfällt die Verbreitung von falschen Tatsachenbehauptungen nicht mehr der Meinungsfreiheit. Darauf ist selbst Nancy Faeser nicht gekommen.

Damit beim braven Aufsagen der Tagesschauwahrheiten auch keiner aus der Reihe tanzt, kündigt der Koalitionsvertrag nicht nur die Erweiterung des Volksverhetzungs-Paragraphen 130 StGB und die Ausdehnung der Strafbarkeit staatsgefährdender Vorbereitungshandlungen an. 

Ganz im Sinne der durch den zu 95 % geheimen „Operationsplan Deutschland“ vorgegebenen Verzahnung des militärisch-industriellen und zivilen Sektors gilt, „was die Feinde der Demokratie angeht, der Grundsatz ‚null Toleranz‘“ und die Staatsräson „jedweder Destabilisierung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung entgegenzuwirken“. 

Auf der Agenda der neuen Koalition steht auch, dass im Sinne effektiver Kriegsvorbereitung weiter Hand an die Verfassung gelegt werden wird. Ein beliebiges Hineingleiten in das Kriegsrecht als Notstandsrecht soll gewährleistet.

Die Phase vor dem eigentlichen Kriegsfall (bisher hieß der Bündnisfall Verteidigungsfall und Spannungsfall) und damit der Eintritt ins harte Kriegsrecht wird diffus nach vorne verlegt. „Durch eine Änderung der Rechtslage in der zivilen Verteidigung ermöglichen wir Handlungsfähigkeit bereits vor dem Spannungsfeld- und Verteidigungsfall. Die Gesamtverteidigung wird als militärische und zivile Aufgabe auf Ebene der Bundesregierung gemeinsam gesteuert und koordiniert“. 

Viel Zeit bleibt nicht, um diesen Wahnsinn aufzuhalten.“

https://rotfuchs.net/files/rotfuchs-ausgaben-pdf/2025/RF-327-05-25.pdf

Krieg ist Frieden, und Europa sein Apostel

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Die einzigen, die den Krieg wollen, die einzigen, die das Gemetzel in der Ukraine fortsetzen wollen, sind die ukrainischen Neo-Nazis und ihre europäischen Sponsoren. Ihr pathologischer Haß auf Russland ist so überwältigend wie er ohne Basis in irgendeiner Realität ist. Je ohnmächtiger die Europäer de facto sind, umso wilder wird ihr Kriegsgeschrei und ihr psychotisches Kriegsgetrommel.

Die einzige Hoffnung, die bleibt, ist die annähernde Gewißheit, dass die europäischen Bellizisten weder die Mittel noch die industrielle Basis haben, um ihre Weltkriegspläne Realität werden zu lassen.

Auch die gigantischen Fantasiesummen, die sich sich selbst leihen, um vielleicht in ein paar Jahren ihren maroden Kriegsapparat auf Vordermann zu bringen, sind in Wahrheit virtuelle Zahlen, die kaum unmittelbare und konkrete Aufrüstung bewirken – dafür aber unmittelbare und konkrete Zahlungsverpflichtungen.

Erinnert sich noch jemand an die Scholz‘sche „Zeitenwende“ und die „Sondervermögen“ titulierten Schulden von 100 Milliarden Euro, die die Ampelkoalition für Krieg und Aufrüstung freimachen wollte?

„Die 100 Milliarden Euro schrumpfen schon ohne Ausgaben. Nach Angaben von Rafael Loss, Verteidigungsexperte beim European Council on Foreign Relations (ECFR), wurde ursprünglich geschätzt, dass nur 8 Milliarden Euro aus dem Sonderfonds als Zinsen für dieses zusätzliche Darlehen der Regierung gezahlt werden müssen. Aufgrund der steigenden Zinssätze sei diese Schätzung nun auf 13 Milliarden Euro gestiegen. Bleiben also noch 87 Milliarden Euro, die tatsächlich ausgegeben werden können.

Hinzu kommen die Inflation und die Mehrwertsteuer, so dass nach Deckung aller zusätzlichen Kosten nur noch etwa 50 bis 70 Milliarden Euro für die eigentliche Hardware übrig bleiben. „Je länger man dieses Geld irgendwo liegen lässt, desto länger werden Faktoren wie Inflation und Zinszahlungen diese Geldmenge auffressen“, sagte Loss.“

In Wirklichkeit liegen die Tilgungen viel höher und die für Kriegsgerät verfügbare Summe deutlich niedriger. 20 oder 30 Mrd Euro wurden an die USA für F-35 Kampfflugzeuge und Transporthubschrauber bezahlt, von denen noch kein einziges in Deutschland ist (die technisch überfrachteten US-Fighterjets sind übrigens die Flugzeuge, die in der Ukraine am Boden bleiben müssen oder bei Flugversuchen crashen bzw. abgeschossen werden, weil sie so hochempfindlich und kompliziert sind, dass sie nicht nur spezielle Startbahnen brauchen, sondern durch ihre Über-Komplexität den robusten, wendigeren russischen Suchoi SU-34 und neueren Kampfjets klar unterlegen sind).

Ähnlich wird’s mit den Fantastilliarden gehen, die die KriKo (Keiegskoalition) jetzt raushaut. Bevor auch nur irgendein spür- und sichtbarer militärischer Effekt eintritt, werden schon absolut irrwitzige Summen für Zins und Tilgung abgedrückt worden sein, und bei der gesamthaft desolaten Lage der europäischen Ökonomien werden eher Jahrzehnte als Jahre vergehen, eher die gewünschten Resuktate sich einstellen. Einigen spricht dafür, dass diese sich NIE einstellen werden.

Vielleicht machen auch die europäischen Völker selber dem Irrsinn ein Ende, wenn sie konkret merken, dass und wie die Finanzierung der Kriegsfantasien der Machthaber durch weitere drastische Einschnitte bei den sogenannten Sozialausgaben erfolgt. Oder weil sie einfach die Schnauze voll haben von der irrealen russophoben Hysterie, der sie rund um die Uhr ausgesetzt werden.

Die politische Elite der BRD im Weltkriegsmodus

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Der designierte neue Führer fabuliert schon vom Krieg, den „Putin“ bereits gegen „Europa“ führen würde.

Deswegen braucht es jetzt ganz viel Schulden, Aufrüstung, Kriegstüchtigkeit und Verarmung der Bevökerung, denn ohne das stünde der Russe morgen in Brandenburg und übermorgen vor Helgoland. Oder war‘s Legoland?

Auch egal, jetzt wird wieder gerüstet was das Zeug hält und der nächste Krieg gegen Russland vorbereitet. Warte mal, wie ging das noch beim letzten Mal aus? Äh…ham wir vergessen, DIESMAL klappt das garantiert mit dem Endsieg!

Eine Betrachtung und ein Vorschlag

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Kriegshetze fällt wie unaufhörlicher Regen auf die Leute. Die Schirme der Vernünftigen sind löchrig und die Dummen glauben, es wäre trocken.

Eine Betrachtung und ein Vorschlag

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Man kann nur eine gewisse Menge des Wahnsinns inhalieren, der einem in Kriegszeiten entgegen quillt und der jede Ritze des öffentlichen und zunehmend auch des persönlichen Lebens durchdringt.

Der menschliche Verstand braucht Ruhezonen und Schutzräume – etwas, das die Betroffenen der Merz“schen, Macron’schen, von der Leyen“schen Kriegsplanungen nicht haben (werden) – um halbwegs geordnet zu funktionieren.

Wenn man sich ununterbrochen der Flut der Meldungen aussetzt, deren Gegenstand die imperialistische Feindbildpflege und die Vorbereitung auf Krieg ist, indem man zu ausgiebig die berechnenden Lügen der Herrschenden und ihrer Medien (oder auch nur deren Kommentierung durch Kritiker der Lügerei) konsumiert, kann man nicht geistig gesund bleiben.

Aber wenn man sich nur noch im inneren Schutzraum vor dem bellizistischen  Irrsinn abschottet, wird man selber irre, ohne es zu wissen. Warum? Weil das nur um den Preis der Verdrängung geht. 

Grunderkenntnis jedes verständigen Menschen, der den Mechanismus der Verdrängung betrachtet, ist: Verdrängung funktioniert nur begrenzt – irgendwann bricht das Verdrängte als Schock, als Zusammenbruch, als Perversion durch.

Alarmismus und Daueraufregung sind Symptome der ersten Option, Oberflächlichkeit, Ignoranz und selbstbetrügerisches Mitmachertum (gerne auch esoterisch rationalisiert) die der zweiten.

Wo ist der Mittelweg, die Balance, der schmale Pfad über den Abgrund, auf dem man weder wegschaut noch von dem Geschauten verschlungen wird?

Mein Vorschlag: in der Kunst, am besten der, die man selber erstellt. In der Musik, die man hört oder macht. Vor allem aber (wenn man kann) in Freundlichkeit und Solidarität mit jedem, dem der Angriff der herrschenden Eliten auf die Lebensgrundlagen des individuellen und des gesellschaftlichen Lebens (nichts anderes sind die Kriegspläne der Regierungen und die sie begleitenden Lügen) an die Grenzen seiner mentalen Kräfte bringt. Egal in welcher der beiden Versionen.

Soweit mein Vorschlag, den ich am eigenen Leib (und Geist) ausprobiere. Ob mit Erfolg, lässt sich noch nicht sagen.