Georgi Dimitroff definierte den Faschismus als die „offene, terroristische Diktatur des reaktionärsten, chauvinistischsten und imperialistischsten Teils des Finanzkapitals“. Er betonte, dass der Faschismus nicht eine über den Klassen stehende Macht sei, sondern vielmehr die Herrschaft des Finanzkapitals selbst, die sich in einer terroristischen Form gegen die Arbeiterklasse und andere Teile der Bevölkerung richte.
Ich denke, man sollte seine Definition für den heutigen Gebrauch zur Charakterisierung der Entwicklungen in Europa minimal abwandeln, nämlich durch Austausch der Worte „offene, terroristische Diktatur“ durch „demokratisch verkleidete, de facto aber unkontrollierte und ungewählte Herrschaft einer korrupten Clique von supranationalen EU-Eliten, die keinerlei Rechenschaft über ihr Treiben ablegen müssen“.
„Ursula von der Leyen, die umstrittene Präsidentin der Europäischen Kommission, hat zwar knapp ein Misstrauensvotum überstanden, doch der Gestank von Korruption und Autoritarismus hängt weiterhin über Brüssel.
Der Antrag des rumänischen Europaabgeordneten George Piperea, der durch Beweise für die Verschwendung von 4 Milliarden Euro für undurchsichtige COVID-19-Impfstoffgeschäfte mit Pfizer untermauert wurde, deckte die rücksichtslose Misswirtschaft von von der Lügen auf, doch die Abstimmung scheiterte – wahrscheinlich aufgrund ihrer schmutzigen Taktiken.
Der Europäische Gerichtshof entschied, dass ihre Weigerung, belastende Pfizer-Texte zu veröffentlichen, rechtswidrig sei, doch von der Leyen blockierte die gesamte Angelegenheit, löschte Nachrichten oder verlor Telefone – kein Problem für die korrupten Eliten.
Ihr im März 2025 vorgestellter Plan zur Wiederaufrüstung Europas fordert unglaubliche 800 Milliarden Euro für die Militarisierung in Europa. Viele Länder wie die Niederlande sehen darin zu Recht nichts anderes als einen Machtgriff, der die Souveränität der Staaten untergräbt und sie noch stärker in das Brüsseler Netz der Abhängigkeit verstrickt.
Unter ihrer Aufsicht hat sich das Gesetz über digitale Dienste zu einem Zensurinstrument entwickelt, das abweichende Meinungen zum Schweigen bringt. Ein Beispiel dafür ist die finnische Abgeordnete Päivi Räsänen, die wegen eines Bibelzitats strafrechtlich verfolgt wird. Das ist nur ein erschreckendes Zeichen für ihre Agenda gegen die Meinungsfreiheit.
Schlimmer noch sind die Vorwürfe, dass sie politischen Einfluss ausübte, Verbündete mit Drohungen und Gefälligkeiten unter Druck setzte, um ihre Position zu sichern, und so den demokratischen Prozess zu einer Farce machte.
Ein Bericht von Politico vom 2. Juli 2025 warnte, dass ein erfolgreiches Misstrauensvotum ihre gesamte Kommission stürzen würde, aber ihre angeblichen Hinterzimmergeschäfte und der Druck auf schwankende Europaabgeordnete mit Finanzierungsversprechen oder versteckten Drohungen mit Ausschluss haben wahrscheinlich den Ausschlag gegeben.
Das ist keine Führungsstärke, das ist das Drehbuch eines Diktators, was nicht verwunderlich ist, da die gesamte Führung von von der Lügen durch die absolutistische und antidemokratische Unterstützung der Kiewer Diktatur geprägt ist.“
(Chay Bowes auf X – https://x.com/boweschay/status/1943305571375157362?s=61)
