Schwachkopf professionell

Ich möchte unserem hervorragenden und kompetenten Wirtschaftsminister Dr. Robert Habeck hier einmal beistehen. Ich möchte betonen, wie gut ich verstehen kann, dass Dr. Habeck persönlich den 64-jährigen Rentner angezeigt hat, der dieses furchtbare Meme geteilt hat.

Man muss wissen, dass der Dr. Habeck dadurch schlimm beleidigt wurde. Und deswegen hat der Dr. Habeck sich zurecht in die Phalanx der GRÜNEN-Politiker eingereiht, die vor lauter Beleidigungen kaum noch den Überblick behalten können, wen sie schon angezeigt haben und wen noch nicht.

Unsere Demokratie kann viel verkraften, gegebenenfalls sogar mal abweichende Meinungen! Aber dass einer herausragenden politischen Persönlichkeit wie dem Dr. Habeck vermittels dieses Memes eine so böse Beleidigung angetan wird, dass kann eben – und MUSS!!! – strafrechtliche Folgen haben.

Wo kämen wir da hin, wenn sich jeder einfach über Politiker lustig machen würde?! Das wären untragbare demokratische Zustände, und davor bewahre uns der Dr. Habeck und die Staatsanwaltschaft!!

Der Fuchs und die Jäger

Die Sozialen Medien werden nach dem Willen der Berliner Machthaber zum dunklen Wald, in dem die Meinungswächter und Gesinnungsinqusitoren auf Pirsch gehen um gefährliche Abweichler aufzuspüren, zu melden und zu bestrafen.

Wir müssen also listig werden wie die Füchse, die dem Jäger ein Schnippchen schlagen, indem sie ihn so lächerlich machen wie er – in seiner Anmaßung und seiner Feindseligkeit gegen die Meingsfreiheit – ist.

„Zu den anvisierten Zielen der Erkennung, Wertung, Kritik und möglicher Abmahnung und Bestrafung von individuellen Äußerungen, „vor allem in sozialen Netzwerken und Video-Plattformen wie Facebook, X, Instagram, TikTok, YouTube und Telegram“, heißt es:

„Die Bundesnetzagentur hat heute den ersten Trusted Flagger, einen vertrauenswürdigen Hinweisgeber, gemäß dem Digital Services Act (DSA) zugelassen. Die Meldestelle REspect! der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg mit Sitz in Sersheim erhielt heute diese Zulassung. Die Meldestelle war die erste Organisation, die einen Zulassungsantrag bei dem Digital Services Coordinator (DSC) in der Bundesnetzagentur eingereicht hatte.“

Quelle: https://rtnewsde.tech/inland/221498-trusted-flagger-bundesregierung-stellt-vertrauenswuerdigen/

Freiheit, die sie meinen: Zensur und Verfolgung abweichender Meinungen im Freien Westen

In einem längeren Artikel nimmt Scott Ritter Stellung zu dem (durchsichtigen) Vorwurf der US Administration (genauer: des Blinken-Außenministeriums), er wäre ein „russischer Einflussagent“, weil er u.a. für RT schreibt und produziert und damit gegen den „Foreign Agent Registration Act“ (FARA) verstoße.

Sein eigentliches Vergehen aus Sicht des amerikanischen Außenamtes, das ihm das FBI ins Haus schickte und alle elektronischen Geräte und sämtliche Unterlagen (auch völlig sachfremde) konfiszierte: Scott Ritter widerspricht dem Regierungs-Narrativ über das Ukraine-Projekt und stellt der US-Propaganda die Fakten gegenüber.

Nach einem Exkurs über seine umfangreichen Erfahrungen mit US-Mainstream-Medien, für die Ritter häufig tätig war, schreibt er folgendes (es ist davon auszugehen, dass es in Deutschland – wo die zwangsgebührenfinanzierten Hauptsender dem DIREKTEN Zugriff des Staates unterworfen sind – genauso aussieht):

Ich war schockiert, als ich in den „Kriegsraum“ von CNN geführt wurde, wo die Produzenten bereits mit dem Pentagon zusammenarbeiteten, um Reporter in militärische Einheiten einzubetten. Meine Fragen zu diesem Ausmaß an Absprachen führten dazu, dass CNN kurz darauf das Interesse an mir verlor.

Das Fazit ist: Ich habe die amerikanischen Mainstream-Medien aus nächster Nähe erlebt.

Es gibt keinerlei Integrität, wenn es darum geht, faktenbasierte Wahrheiten zu berichten.

In jedem Fall, den ich erlebt habe, waren die Nachrichtenorganisationen dieser verschiedenen Medienunternehmen buchstäblich der US-Regierung untergeordnet und übernahmen ihre Aussagen direkt vom Weißen Haus, dem Außenministerium oder dem Pentagon.

Kurz gesagt, diese Nachrichtenorganisationen produzierten keine Nachrichten, sondern amerikanische Propaganda, die darauf abzielte, das breitere amerikanische Publikum über kritische Fragen von Krieg und Frieden zu täuschen.

Die Nachrichtenorganisationen, die ich aus erster Hand beobachten konnte, waren eher repräsentativ für staatlich kontrollierte Medien als für eine freie Presse.

Und wenn ich auf der Grundlage meiner persönlichen Erfahrungen das Niveau der journalistischen Integrität zwischen diesen US-Medien und RT vergleichen und gegenüberstellen soll, gewinnt RT ganz klar.

Wenn es um die Berichterstattung über politisch heikle Inhalte geht, wie z. B. die militärische Sonderoperation, bin ich ebenfalls auf der Seite von RT.

Die Regierung Biden hat offen zugegeben, dass sie nachrichtendienstliche Informationen, von denen sie weiß, dass sie falsch oder irreführend sind, absichtlich freigibt, um sie an die Mainstream-Medien weiterzugeben, damit diese die Berichterstattung kontrollieren können.

Nicht, um die Wahrheit zu sagen.

Ich hatte im Laufe der Jahre die Gelegenheit, mehrere RT-Journalisten und Reporter zu treffen und mit ihnen zusammenzuarbeiten, die über die militärische Sonderoperation berichten.

Jeder einzelne von ihnen hat bei der Berichterstattung tadellose Integrität bewiesen.

Ich hatte auch die Gelegenheit, mit vielen der Quellen, auf die sich die RT-Journalisten für ihre Berichterstattung stützen, in Kontakt zu treten und sie zu interviewen, und kann sagen, dass die Einschätzungen, die ich als unabhängiger Analyst treffe, oft denen der RT-Journalisten entsprechen.

Nicht, weil wir, wie in den Vereinigten Staaten, nach demselben von der Regierung diktierten Drehbuch arbeiten – die russische Regierung hat nie versucht, mir irgendeine Erzählung zu diktieren, und RT auch nicht.

https://open.substack.com/pub/scottritter/p/russia-has-never-tried-to-dictate?

Der Westen schafft seine „Werte“ ab, indem er sie „verteidigt“

Freie Rede, Meinungsfreiheit und demokratischer Diskurs wird in den Staaten, die diese „Werte“ immer lautstark und im Zweifel mit Erpressung und Bombenkrieg „verteidigen“ wollen, immer mehr eingeschränkt und nach und nach abgeschafft. In diesem Prozess werden die westlichen Bannerträger der „Freiheit“ zu dem Zerrbild, das sie auf ihre zu Feinden erklärten Gegner projizieren.

Jetzt hat es Larry Johnson erwischt, vorerst mit der Sperrung seines YouTube-Kanals:

„Bevor ich auf den Inhalt des Tages eingehe, noch eine Bemerkung zum Verbot meines YouTube-Kanals (https://www.youtube.com/@former_CIA_larryjohnson). In einem einigermaßen freien Land sollte man mit Anschuldigungen konfrontiert werden, bevor eine Strafe verhängt wird. Nicht so bei Google. Sie sind Faschisten, im reinsten Sinne des Wortes. Ich werde der „Hassrede“ beschuldigt. Die Feiglinge bei You Tube weigern sich, den „hasserfüllten Inhalt“ zu identifizieren. Daher werde ich in Zukunft versuchen, die Nutzung und die Links zu You Tube einzuschränken. Es bleibt abzuwarten, ob die Leute, die mich interviewen, wie Ania K. und Stephen Gardner, dafür bestraft werden, dass sie mich zu Wort kommen lassen.

Ich werde weiterhin bei Counter Currents posten. Glücklicherweise ist dieser Kanal auf Bitchute gesichert. Ich werde mich bemühen, ausschließlich Bitchute zu nutzen und bitte Sie, diesen Kanal zu abonnieren. Ich hatte über 10.000 Abonnenten auf You Tube. C’est la vie. Ich frage mich, ob Google im Rahmen einer Sammelklage verklagt werden kann, indem man mich und andere der Hassrede beschuldigt, weil sie einfach die objektive Wahrheit gesagt haben, z. B. dass es in der Ukraine ein starkes Neonazi-Kontingent gibt.“

Quelle: https://sonar21.com/my-latest-commentary-on-ukraine-israel-and-the-us-presidential-election/

Freiheit, die die meinen

US-GRENZBEAMTE ZWINGEN ANALYSTEN AUS DEM FLUGZEUG, KONFISZIEREN REISEPASS:

In einem großen Akt der Meinungsfreiheit und der Demokratie haben die US-Zollbehörden und der Grenzschutz den amerikanischen Analysten Scott Ritter (Bild) auf dem Weg nach Russland aus dem Flugzeug geholt.

Ritter, der dafür bekannt ist, dass er sich gegen die Kriegstreiberei Washingtons ausspricht, bereitete sich auf die Teilnahme am Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg (SPIEF) vor.

Ritter: „Ich befand mich an Bord des Flugzeugs. Drei [Polizei-]Beamte zogen mich zur Seite. Sie haben mir meinen Reisepass abgenommen. Auf die Frage nach dem Grund hieß es: „Anweisung des Außenministeriums“. Sie hatten keine weiteren Informationen für mich; sie holten mein Gepäck aus dem Flugzeug und begleiteten mich dann aus dem Flughafen. Sie behielten meinen Reisepass.“

UPDATE: Ein weiterer beliebter Podcaster, der dafür bekannt ist, die Lügen Washingtons zu entlarven, der ehemalige Richter am Obersten Gerichtshof Andrew Napolitano, wurde ebenfalls aus dem Flugzeug nach Russland heraus geholt.

Quelle: https://t.me/s/IntelRepublic


Aus Scott Ritters Telegram-Kanal:

The seizure of Scott Ritter’s passport is just the latest tactic employed by the U.S. State Department designed to muzzle him about Russia.

The State Department organized and funded the Ukrainian Center for Countering Disinformation, which has labeled me an “information terrorist”, and remains silent while myself and other U.S. citizens are marked for death by Ukrainian intelligence.

Übersetzung:
„Die Beschlagnahmung von Scott Ritters Reisepass ist nur die jüngste Taktik des US-Außenministeriums, um ihn in Sachen Russland mundtot zu machen.

„Das Außenministerium hat das ukrainische Zentrum für die Bekämpfung von Desinformation organisiert und finanziert, das mich als „Informationsterroristen“ bezeichnet hat, und schweigt, während ich und andere US-Bürger vom ukrainischen Geheimdienst zum Tode verurteilt werden.“

Der Fanatismus der Untertanen

Ein höchstinteressanter Beitrag in der „Welt“, die in Bezug auf Corona – wenn auch nachträglich – sich das erlaubt, was sie im Zusammenhang mit dem Krieg gegen Russland strikt unterbindet: Diskussion, Infragestellungen, kontroverse Debatte und Kritik an der Weisheit der politischen Entscheider.

Von dem „Pluralismus“, der „Meinungsfreiheit“ und der „liberalen Demokratie“, für die sich Staat und Medien kürzlich (anlässlich eines Jahrestages des westdeutschen „Grundgesetzes“) wieder ausgiebig selbst gefeiert haben, ist jedenfalls in all diesen Erscheinungsformen gesellschaftlichen Mit- bzw. Gegeneinanders nichts zu bemerken:

https://archive.ph/KQg00

Faschisierung: läuft. Aber nicht wegen „Sylt“ oder ähnlichen, sondern u.a. wegen der staatlichen und medialen Reaktion darauf

Nicht dass ich Sympathie empfände für den Bourgeois-Nachwuchs von Sylt und dessen besoffenes Gegröle.

Noch weniger Sympathie habe ich für die Machthaber, die nicht im besoffenen Kopf völkische Parolen skandieren, sondern ganz real Faschisten bewaffnen und Krieg führen lassen – und deren Chef, Olaf der Vergeßliche, sich bei allen möglichen Gelegenheiten mit dem Bandera-Gruß „Slawa Ukraine“, dem ukrainischen Äquivalent zum deutschen „Heil Hitler“, hören und sehen läßt.

Dieselben Machthaber, die kein Problem damit haben, echte Nazis stellvertretend gegen Russland Krieg führen zu lassen, richten jetzt die geballte Macht ihres Zensur- und Justizapparates samt angeschlossener Medienmeute gegen Jugendliche und andere Bürger, die den staatlichen Pseudo-Antifaschismus verspotten, dumm aussehen lassen oder schlicht betrunken genug sind, um irgendwelchen Unfug zu grölen.

Faschisierung: läuft.
Aber nicht wegen „Sylt“ oder ähnlichen, sondern u.a. wegen der staatlichen und medialen Reaktion darauf:

„Ein falsches Wort auf einer Feier, eine im Freundeskreis geäußerte kontroverse Meinung, ein kurzer Auftritt in einem ungünstigen Moment, veröffentlicht in einem sozialen Netzwerk, und die eigene Karriere kann zu Ende sein. Da hilft dann auch nicht, dass man alle vorgeschriebenen Impfungen mitgemacht und man sich bei politischen Themen immer enthalten hat.“
——————————————

https://freedert.online/meinung/207205-meinungsterror-wie-in-deutschland-leichtigkeit/

Schluss mit dem Demokratiequatsch: Regierung weiß, was richtige und falsche Meinungen sind

Die Reichsministerin für Regierungspropaganda verkündete kürzlich, mit dem lästigen Demokratiequatsch aufräumen zu wollen und hatte auch gleich einen knackigen Titel für dieses Vorhaben parat: „Die Demokratie schützen!“.

Die versammelten Rechten und Nazis dieser Republik (also alle, die die Meinung der Bundesregierung nicht teilen), müssen, wenn’s nach Frau Faeser geht, in Zukunft verstärkt aufpassen, dass sie keine Meinungen äußern, die zwar unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen, aber staats- und regierungskritisch sind.

Der Artikel erwähnt allerdings auch bürgerliche Stimmen und Staatsrechtler, die entsetzt sind ob dieses Anschlags auf die grundlegenden Bürgerrechte. Nach Lage der Dinge und dem allgemeinen Kriegsmodus der Berliner Machthaber ist aber wohl damit zu rechnen, dass sich Vorhaben wie das auf dieser PK angekündigte nicht mehr verhindern lassen.

„VS-Präsident Haldenwang ergänzte pflichtschuldig, dass sein Dienst ab sofort bundesweit ausschwärmen wird, „um verbale und mentale Grenzverschiebungen“ aufzuspüren, allzeit bereit „jeden Stein umzudrehen“ (Warum jetzt und nicht zu Zeiten der NSU-Mörderbande?).

Schutz des Staatswohls bis in die Hirne der Untergebenen, denn auch da könnte sich mental etwas verschieben. Familienministerin Elisabeth Paus (Grüne) sekundierte den Plänen des Innenministeriums. Sie überraschte alle, die bisher noch dem im Grundgesetz verankerten Irrglauben anhingen, die Meinungsfreiheit finde ihre Grenze allein im Strafgesetzbuch. Ab sofort werde sich der Staat um all die Unfolgsamen kümmern, die „unter der Strafbarkeitsgrenze“ missliebige Meinungen verbreiten“

Die Demokratie wird am besten verteidigt, indem man sie abschafft:

„Ab Mitte Februar hat in Deutschland der sogenannte Digital Services Act, kurz DSA, volle Rechtskraft. Das Gesetzespaket war im Sommer 2022 von den EU-Gremien beschlossen worden.

Der DSA schreibt vor, welche Inhalte grosse Onlineplattformen mit über 45 Millionen Nutzern zwingend löschen müssen. Darunter fallen nicht nur rechtswidrige Beiträge, sondern auch die Verbreitung «anderweitig schädlicher Informationen».
Was genau darunter fällt, ist schwammig definiert. Als Desinformation, die zensiert werden muss, wird alles bezeichnet, was «öffentlichen Schaden» verursachen könne.“

Weimar around the world

So heißt eine Facebookgruppe, in der ich Mitglied bin. Aus dieser Gruppe heraus meldete ein eifriger Denunziant einen Kommentar von mir bei der Staatsanwaltschaft, auf dass ich für pro-russische Feindpropaganda bestraft würde. In dem Kommentar hat ich die grüne Partei wegen ihrer Kriegshysterie kritisiert und auf Russlands vom kollektiven Westen abweichende, aber eben auch völkerrechtliche Begründung für seine Militäroperation in der Ukraine verwiesen. Das trug mir einen Strafbefehl von 3.500 Euro ein.

ich brachte den Vorgang der Gruppe zur Kenntnis, auch um andere zu warnen und auf die Existenz eines Denunzianten aufmerksam machen. Die Reaktion war überschaubar, aber interessant: neben einigen „Likes“ gab es reichlich Häme und Hass von selbsternannten Tugendwächtern imperialistischer Stellvertreterkriege. Meine eigenen Versuche,,darauf zu antworten, wurden von den Admins der Gruppe zensiert. Auch dieses Meme:

Zuviel für Weimarer Facebooknutzer, befanden die Admins von „WatW“

Was mich zu folgendem Text inspirierte, in welchem ich statt der Gruppe oder der Admins gleich Weimar direkt ansprach. Diesen Text ließen die Gruppenzensoren vorläufig sogar durchgehen:

Mein liebes Weimar!

Salve, gute alte Freundin! Ich vermisse dich immer noch, an beinahe jedem Tag! 

Weißt du noch, wir zwei, damals? Wie wir uns nachts verschworen haben, deine Geheimnisse zu lüften und deine entlegensten Ecken zu erkunden? All die Nachtschwärmer und Verrückten, die von hier nach da gebracht werden wollten! Es gibt wohl keinen deiner Winkel, jedenfalls sofern man mit dem Auto hinkommt, den ich nicht kenne! Ich liebte den geheimnisvollen  Rhythmus, mit dem die nächtlichen Autos über deine Straßen glitten, bis am Ende der Nacht nur noch wenige Fahrzeuge fuhren, und fast alle Fahrer, die in ihnen saßen, sich kannten. Das hatte etwas von Gurdjieff Movements & Sacred Dances, nur eben mit Autos auf Straßen statt mit Menschen auf Bühnen.

Ich vermisse den schönen Spaziergang zur Arbeit, aus der Südstadt runter über den Historischen Friedhof bis ins Sophienhaus. „Die Liebe höret nimmer auf“ steht auf einem der Grabsteine, und das war mir jedesmal Motivation und Inspiration für die Arbeit. Ich vermisse die Bewohner dort, alle mit denen ich zu tun hatte. Die meisten dürften inzwischen tot sein. Die Bewohner, die mir so viel über Weimar und seine Geschichte erzählen konnten. Der alte Herr R., der im Sophienhaus, dem früheren Krankenhaus, schon geboren wurde. Der 1939 sein Abitur auf dem Schillergymnasium machte und dann sofort zur Wehrmacht eingezogen wurde. Nach einer mehrmonatigen Pilotenausbildung in Österreich kam er zur Luftwaffe und hatte einige Jahre später das Glück im Unglück, über Stalingrad abgeschossen zu werden. Das rettete ihm das Leben, denn er wurde zurücktransportiert zu dir, mein Weimar, und landete wo? Genau: im Sophienhaus, das inzwischen natürlich auch als Lazarett diente. 

Und nun, am Ende seines Lebens, war er zum dritten Mal und für immer im Sophienhaus, das mittlerweile ein Pflegeheim geworden war. All diese Sachen erzählte er mir, während wir zusammen zeichneten und malten und in deine Geschichte ein- und wieder auftauchten, liebes Weimar.

Ich vermisse deine Bratwürste, und ich vermisse meine gemütliche Dachwohnung in der Südstadt, von der aus ich das Buchenwald-Mahnmal sehen konnte. Und wie es mich gemahnt hat! Jeden Tag ein paar Mal, bei jedem Blick aus dem Fenster in Richtung Glockenturm!

„Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ Kann man überhaupt genug dazu ermahnen? 

Du geprüftes Weimar mit der Narbe der nicht vergessbaren Wunde da oben auf dem Ettersberg, du arme alte Seele, ich verrate dir jetzt was. Erschrick bitte nicht: D as, was du nie wieder sehen und erleben solltest, das ist heute wieder da: Krieg und Faschismus.

Nein, meine Liebe, noch nicht bei uns, aber tausend Kilometer weiter, im Osten. Und, glaub’ es oder nicht, der Feind ist auch schon wieder derselbe. Dort hinten in der Ukraine kämpfen Faschisten gegen Russen, und – halt dich jetzt bitte fest – diese Faschisten werden von UNS bewaffnet und finanziert! Ja, ich weiß, das hättest du dir in deinen schlimmsten Albträumen nicht ausdenken können. Ich auch nicht. Ist aber so.

Aber – pst! – das darf man nicht allzu laut sagen. Der Staat hat’s verboten. Man gilt dann – wieder mal – als „pro-russisch“, gibt „russische Propaganda“ wieder und wird hart bestraft.

Auch in dieser Gruppe hier, mein liebes Weimar, in der Gruppe die dich im Namen trägt, lauern die Inquisitoren und Hilfssheriffs der Staatsmacht, auf dass sie Verstöße gegen irgendwelche flugs neu gestalteten Gesetze finden. Verstöße durch Leute, die sich verdächtig gemein machen mit dem Feind. Kommt dir bekannt vor? Ja, mir auch. 

Eines noch, Lieblingsstädtchen, weil du ja die Namenspatronin dieser Gruppe bist: selbst in dieser Gruppe darf man darüber nicht allzu offen und allzu viel reden. Man erntet dann eimerweise Gehässigkeit, Schadenfreude und offene Feindseligkeit. Glaubst du nicht? Ach, Weimar, ich könnte dir Screenshots zeigen von solch niedriger Gesinnung, von solch wütiger Dummheit, dass dir die Tränen kämen. Das will ich aber nicht; eine schöne alte Dame muss sich davon nicht besudeln lassen. Das Allerkomischste (buchstäblich zum Schmunzeln komisch) ist allerdings, dass die gehässigsten und denunziatorischsten Kommentare von Menschen stammen, die sich selber des „Kampfes gegen Hass und Hetze  im Netz“ rühmen.

War schon immer so, sagst du? Die Niedrigkeit ist dort am stärksten, wo sie sich der Zustimmung der Masse sicher ist? Das mag wohl sein. Wenn ich auf solche Anwürfe antworte, werden meine Antworten schneller als man gucken kann von „Administratoren“ wegzensiert. Noch nicht mal Memes (das kennst du nicht, meine gute Alte; das sind Bildwitze, die man in diesem „Internet“ verbreitet), die ihre selbstgerechte Bigotterie aufspießen, ertragen sie. 

Ja, Weimarlein, weiß ich doch: Fanatiker sind per definitionem humorfrei. Das Letzte was sie fertigkriegen, ist über sich selbst zu lachen. Da hast du schon recht, und jetzt lass ich dich auch in Ruhe, meine kleine thüringische Geliebte mit dem großen Herzen und den alten Gassen: Du hast schon Schlimmeres ertragen als die neuen Krieger, die den alten I Feind jetzt erneut vernichten wollen (sie nennen‘s jetzt „ruinieren“). 

Komm, wir machen’s uns gemütlich in meinem Lese-Salon. Da kommen nur Leute rein, die den Vers des Weimarer Vorzeigebürgers vom Frauenplan beherzigen und leben. Also keine Zensoren, Denunzianten, Inquisitoren und andere deutsche Krämerseelen! Du aber, meine geliebte alte Stadt, jederzeit!

Auf dich, mein Weimar!

Quelle: Facebook-Gruppe „Weimar around the World“