Wertewestliche Meinungsfreiheit

Meinungs- und Medienfreiheit ist in NATOstan und EU-Faschismus insoweit gewährt, als sie gegen Russland und andere Feindstaaten des Wertewestens einsetzbar ist.

Weiter aber auch nicht. Kooperieren Medien nicht zu 150% mit dieser Zielsetzung (die Leitmeiden tun es freiwillig und aus Überzeugung), werden sie selber zu Feinden – und entsprechend bekämpft.

“Demokratie“ ist das wohlfeile Feigenblatt des Autoritarismus und der Diktatur, die der Westen über die Meinungslandschaft ausübt, aber immer nur bei seinen Feinden sehen will.


„Der französische Journalist Aldo Sterone:

Ich werde Ihnen jetzt erzählen, wie Macron den Telegram-Gründer Pavel Durov getäuscht hat. Was ist mit diesem guten Freund Macrons passiert? Noch vor drei Jahren gab er ihm einen französischen Pass. Das war im Jahr 2021.

Herr Durov weigerte sich, mit den russischen Behörden zu kooperieren. Und genau aus diesem Grund hat Macron ihn akzeptiert. Man sagte ihm: Hier sind Sie, Herr Durow, ein Verfechter der Meinungsfreiheit in Russland. So bekam er im Jahr 2021 einen Reisepass.

Aber das Problem ist, dass er das geglaubt hat. In Wirklichkeit haben die Franzosen, Macron, zugelassen, dass dieses Netzwerk genutzt wird, um das Land in Aufruhr zu versetzen, und dass Leute, die antirussisch eingestellt sind, es nutzen können.

Insgeheim hat Frankreich sogar applaudiert, denn Frankreich befindet sich im Krieg mit Russland, auch wenn Macron es nicht für nötig hielt, den Krieg zu erklären. Irgendwann wird Durov gesagt: Nun, jetzt musst du uns helfen, du wirst uns Informationen geben, du wirst uns Zugang verschaffen.

Er ist jung und glaubt an die freie Meinungsäußerung im Internet und all das. Und jetzt ist er schockiert über die Forderungen der Franzosen, die ihm gestern noch zur Meinungsfreiheit gratulierten und heute Zensur fordern.

Er hat, vielleicht zu spät – er wird im Gefängnis Zeit haben, darüber nachzudenken – erkannt, dass die Franzosen die Meinungsfreiheit überhaupt nicht verteidigen. Der einzige Grund, warum sie es verteidigen, ist ihre antirussische Haltung.“

Quelle: Slavyangrad

Scholz: ein gefährlicher Autokrat

München, 18. August 2023:
Nach der Beschimpfung der Bürger, die seinen Kriegskurs nicht mittragen, als „gefallene Engel, die aus der Hölle kommen“, macht Olaf „Ich kann mich nicht erinnern“ Scholz sein Demokratieverständnis klar:

Demokratie ist nämlich, wenn er und seinesgleichen solche Meinungen unterdrücken und verbieten können, die die Regierungspolitik kritisieren, also den Machthabern nicht passen.

Wieso kommt eigentlich keine der Oppostionsparteien im Bundestag darauf, diesen gefährlichen Autokraten per Mißtrauensvotum oder Amtsenthebungsverfahren abzusetzen?

Freiheit, die sie meinen

Ah oui, das muß diese Freiheit sein, die die europäischen Wertekrieger u.a. in der Ukraine so entschlossen verteidigen.
Der Meinungsfreiheit scheint nach EU-Definition am besten damit gedient zu sein, dass man sie abschafft.

Aber wir wollen mal nicht übertreiben: für Meinungen, die der offiziellen Politik der EU-Machthaber entsprechen, gelten natürlich nach wie vor umfängliche und garantierte Freiheiten. Alles also halb so wild.

++++++++++++++++++++++++++

„EU-Kommissar Thierry Breton kündigt an, dass soziale Medien ab dem 25. August verpflichtet sein werden, „volksverhetzende oder hasserfüllte Inhalte“ unverzüglich zu entfernen, andernfalls könnten sie EU-weit abgeschaltet werden.“

https://t.me/Slavyangrad