Zuspruch vom Kanzler

Ich stehe hier vor meiner Truppe
wie eine grüne Anziehpuppe:
Die Jacke – seid mal ehrlich –
die macht mich echt gefährlich! 

Von Wehr und Krieg bring ich euch Kunde 
und gucke grimmig in die Runde.
Ich muss euch heute leider sagen:
Der Iwan will uns an den Kragen!

Warum? Das ist doch wohl egal!
So ist der Russe nun einmal!
Und so wie damals will er jetzen
unser Abendland besetzen!

Damit wir nicht erneut verlieren
müsst nach Osten ihr marschieren!
Ihr, und Raketen, Bomben, Drohnen –
der Heldentod wird euch belohnen.
Das Vaterland wird‘s euch gedenken
und ein paar Ehrenmale schenken!

Ich gucke ernst, ich guck’ entschlossen:
Ab übermorgen wird geschossen!
Diese Jacke soll euch sagen:
Es nützt nichts, sich noch zu beklagen!
Jetzt heißt es: Kampf und Tod und Leichen!
Bei euch, klar – nicht bei meinesgleichen!

Wir lassen aber eure Seelen
sich nicht im Fegefeuer quälen:
Die Kirchen werden für euch beten – 
Kanonenfutter, weggetreten!

Blitzmeldung der Wochenschau und der UFA-Reklame-Abteilung!!

Neues, hochkarätig besetztes Filmdrama geht in die erste (oder letzte??) Staffel: „FÜHRER OHNE VOLK!“

Berlin! Hauptstadt des Reich… en Deutschlands! Schaltzentrale europäischer Sicherheitspolitik, pulsierendes Herz der wertebasierten Verteidiger von Demokratie und Menschenrechten an der OstFront!

Bei einem Blitzbesuch versichert der Kiewer Statthalter WOLLY SCHNEELENSKY Reichsverweser FRITZ FOTZ seine unverwüstliche Treue (gegen eine kleine Überweisung von 90 Milliarden Reichseuro).

Unser Mann in Kiew erwähnt die dringliche Notwendigkeit, den weißen Rittern der Ukraine in ihrem heldenhaften Abwehrkampf gegen den russischen Steppenbewohner weiter und vor allem finanziell beizustehen!

Der schneidige Deutsche, ein Stratege und Kommandeur alter Schule, lässt sich nicht zweimal bitten, weist den zwar nützlichen, aber zuletzt unglücklich agierenden Statthalter jedoch unmissverständlich darauf hin, dass auch Deutschlands Großmut Grenzen hat!

Irgendwann sind Gegenleistungen fällig für die Hilfe des Reiches an das ukrainische Protektorat, das erst kürzlich wieder voll unter die Fittiche des Reiches kam – nachdem der amerikanische Plutokrat es lange – VIEL zu lange! – alleine ausgesaugt hatte!

Zwei wütende verlassene Geliebte tun sich zusammen, um den starken und reichen Ex unter die Erde zu bringen – und ihn vorher um möglichst viel seiner Stärke und seines Reichtums zu prellen!

Wie wird diese spannende geopolitische Liebesgeschichte weitergehen? Wie wird sie enden? So wie immer? Da sei der Russe vor!

Wird das Manöver der beiden abgehalfterten Matronen gelingen oder ist es schon zu spät??

All das und noch viel weniger in unserer nächsten Ausgabe, wenn es wieder heißt: „FÜHRER OHNE VOLK!“ und „DER RUSSE, DER RUSSE! ER MACHT UNS NUR VERDRUSSE!“

SIEG! SIEG! SIEG!

Alle Reden vom Iran-Krieg und haben darüber den anderen Schauplatz vergessen, wo unsere Werte und unsere Freiheit mit allen Mitteln gegen das Böse schlechthin, also den Russen, verteidigt werden: Die Ukraine!

Nur die wackere „Bild“-Zeitung steht eisern und stramm zu unseren Demokratiehelden in Kiew. Die verlassen gelegentlich ihre goldenen Klositze, um den bolschewistischen Steppenbewohnern aus dem unheimlichen Reich des dämonischen Kremlfürsten zu zeigen, wo der Frosch die Locken hat.

Die Siegesmeldung von der Ostfront, an der unsere Lieblingsnazis einen Sieg nach dem anderen gegen den Russen erringen, sind ähnlich großartig, wahrheitsgetreu und überwältigend wie die triumphalen Verlautbarungen, die der großartigste US-Präsident aller Zeiten über seine gigantischen militärischen Erfolge gegen die bolschewistischen (oder waren die fundamentalistisch? – egal, auf jeden Fall die BÖSEN!) persischen Mullahs verkündet.

Insofern ist die westliche Propagandawelt noch in Ordnung. Ob sie der Realität entspricht oder nicht ist sowieso schon seit längerem völlig egal. Wie ein guter Facebook Freund kürzlich anmerkte: Früher zählte das Erreichte, jetzt reicht die Erzählung.

Die Rolle der KI bei der Ermittlung und Aburteilung von Gedankenverbrechern

Update Strafbefehl von 3000 Euro wegen „Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“:

Diesen X-Beitrag von Angelo Giuliano (Screenshot) hatte ich letztes Jahr auf dem russischen Facebook-Equivalent vK geteilt. Daraufhin bekam ich Post von Polizei und Staatsanwaltschaft, die mir „Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ vorwarf (die Armbinde des früheren deutschen Kanzlers zeigte im Original das Swastika-Symbol der damaligen Regierungspartei) und mich zur Stellungnahme aufforderte.

Natürlich unterließ ich dies, nach Rücksprache mit meinem Anwaltsgenossen. Ich leistet mir aber den Spaß, die Unverschämtheit der Staatsmacht wiederum auf X zu posten.

Im Februar dieses Jahres holte ich einen Strafbefehl über 3000 € aus dem Briefkasten. Jeweils 1500 für Verbreitung des Bildes auf VK sowie auf X.

Heute traf ich mich mit meinem Anwalt, der inzwischen Einspruch eingelegt und Akteneinsicht beantragt hatte. Jetzt wissen wir folgendes:

1) mein re-posting auf vK wurde automatisiert ermittelt und zwar von einer KI, die die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) einsetzt. Menschliche Intelligenz, sofern man bei solchen Vorgängen überhaupt von so etwas sprechen kann, findet nur in dem Umfang statt als Kriminalbeamte die erfassten Verstöße an die Staatsanwaltschaft weiterleiten und ein Richter den Strafbefehl unterschreibt.

2) die Strafanzeige wegen des zweiten Postings auf X (wo ich die Anzeige öffentlich gemacht hatte) stammt von der „Meldestelle REspect!“, einer „zivilgesellschaftlichen Anlauf- und Meldestelle gegen Hass und Hetze im Internet“, also einer staatlich finanzierten NGO. Träger ist die Jugendstiftung Baden-Württemberg mit Sitz in Sersheim, die Mittel für dieses Denunziationsportal stammen aus dem Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“

Der Anwaltsgenosse meinte, dies wäre die erste Anzeige in dieser Art, mit der er in Berührung kommt. Er war ziemlich erstaunt über den Umfang der KI-gesteuerten Überwachung, der von der BRD-Staatsmacht mittlerweile betrieben wird.

Den Akten war weiterhin zu entnehmen, dass die Kripobeamtin, die als erste die Information des KI-Crawlers bearbeitete hatte, den Vorgang aus eigenem Antrieb an das Bundeskanzleramt weitergeleitet und um Information gebeten hatte, ob Herr Merz selber eine zusätzliche Anzeige wegen Beleidigung erstatten möchte. Da weder das Bundeskanzleramt noch Herr Merz sich bis zum Zeitpunkt der Ausstellung des Strafbefehls geäußert hatten, wurde diese Option fallen gelassen. Die Anklage lautet jetzt lediglich auf „Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ unter dem Stichwort „rechte Hetze im Internet“.

Mein Anwalt sieht Chancen, dass das Verfahren entweder eingestellt wird oder dass es bei einer Verhandlung zum Freispruch kommt. Jeder kann sehen, das hier eine eindeutig antifaschistische (Bild-)Aussage mit dümmsten formaljuristischen Argumenten in die Befürwortung faschistischer Ideologie und Symbolik verkehrt wird, um Kriegsgegner und Antifaschisten einzuschüchtern.

Stand der Dinge ist jetzt, dass wir abwarten, wie sich Staatsanwaltschaft und Richter zu dem Einspruch und der Forderung nach Einstellung des Verfahrens äußern. Im Zuge der immer ausufernderen Faschisierung und Gesinnungskontrolle an der Heimatfront ist durchaus damit zu rechnen, dass die Staatsmacht solche Kritik an Kriegstüchtigkeit und am Gleichschritt in Überwachungsstaat und Verarmung nicht dulden will. Dann wird es zur Hauptverhandlung kommen und wir werden weitersehen.

Jedenfalls schwebt mal wieder das Damoklesschwert einer empfindlichen Geldstrafe über mir. Hätte ich nicht Frau und Hund wäre ich sehr geneigt, die Strafe – falls sie als Ergebnis einer Hauptverhandlung fällig werden sollte – lieber auf Staatskosten in einem Gefängnis abzusitzen.

“Was die herrschende Elite wirklich fürchtet: einen Aufstand im eigenen Land“

Die Kräfteverhältnisse auf der Welt verschieben sich in einem Ausmaß, das noch vor wenigen Wochen undenkbar schien. Jedenfalls für die westlichen Politiker, Medien und all die, die ihnen ihre Propaganda glauben.

Der Imperialismus ist weltweit auf dem Rückzug, in seiner (hoffentlich) letzten Abwehrschlacht. Das legt die hemmungslose, von keinem Gesetz und keiner ethischen und moralischen Erwägung mehr eingeschränkte Gewalt nahe, mit der die imperialistischen Kriege geführt werden. Auch die delirierenden, eschatologischen Begründungen für diese Kriege, die fundamentalistische Endzeit-Terminologie mit der die imperialistische Vormacht ihr neuestes Gemetzel im Iran zu verkaufen versucht, deuten auf eine Zustand äußerster Panik über den unumkehrbaren Machtverlust des westlichen, US-geführten Imperiums hin.

Das macht die Epstein-Bourgeoisie und ihre politischen Handlungsbevollmächtigten umso gefährlicher. Die anti-imperialistischen Kräfte müssen jeden Schritt genau kalkulieren, um den imperialistischen Räubern keinen allzu einfachen Vorwand für einen nuklearen Krieg zu liefern.

Joti Brar fasst im Gespräch mit Garland Nixon mal wieder auf ihre unnachahmliche Weise den Stand der Dinge zusammen.

Angesichts der Tatsache, dass sie (die Familienmonarchien am Golf) sich so deutlich als reine Werkzeuge des Imperialismus entlarvt haben – als völlig unfähig und zudem unwillig, ihr eigenes Volk zu verteidigen, während der Südlibanon im Grunde genommen dem Erdboden gleichgemacht wird –, zieht die libanesische Regierung ihre Armee ab und beschwert sich über die Hisbollah, die die einzige Kraft ist, die das libanesische Volk jemals vor dem Zionismus geschützt hat und dies nun erneut tut.

Wenn man sich also umschaut, sieht man, wie sich dieses Kräfteverhältnis verschiebt, und man erkennt, wie richtig es war, dass die Achse des Widerstands ihre Kräfte, ihre Waffen, ihre Fähigkeiten und ihre Vernetzung stetig auf diesen Moment vorbereitet hat, von dem sie wussten, dass er eines Tages kommen würde. Nicht sie haben den Zeitpunkt gewählt, nicht wahr?

Die Imperialisten haben den Zeitpunkt gewählt, aber die Achse des Widerstands war bereit. Sie wussten, dass es diesmal um alles geht. Wir müssen bis zum Ende durchhalten. Und ich sehe nicht, dass die Iraner einen Ausweg suchen. Aber ich muss sagen, wenn sie aus irgendeinem Grund beschließen, dass sie eine Verschnaufpause brauchen – sie wissen, dass es dann noch nicht vorbei ist –, dann ist das ein Moment, in dem sie das mitnehmen, was sie haben, Luft holen und ein anderes Mal erneut angreifen. Das müssen sie selbst entscheiden. Ich möchte das nur ansprechen, weil ich weiß, dass, wenn das passiert, alle schreien werden: „Verräter, Verräter!“

Und was sie damit meinen, ist: Wir wollen, dass ihr für uns kämpft und sterbt, während wir hier sicher sitzen und nichts riskieren müssen. Aber was ich wirklich sehen möchte, ist, dass Arbeiter und insbesondere die Menschen, die die Arbeiter anführen sollten – Menschen, die sich selbst als Antiimperialisten, Sozialisten, Kommunisten bezeichnen, jeder, der glaubt, gegen den Imperialismus zu sein –, die Verantwortung dafür übernehmen, ihren eigenen Leuten in den westlichen Ländern verständlich zu machen, dass der Iran gerade jetzt sein Blut für uns vergießt.

Russland vergießt in diesem Moment sein Blut für uns. Sie kämpfen für uns gegen unseren Feind, und wir müssen uns in den Kampf einbringen, denn der Kampf wird nicht vorbei sein, bis wir uns ihm anschließen. Dann wird der echte K.o.-Schlag kommen. Die Iraner und die Akteure des Widerstands können im Nahen Osten einen K.o.-Schlag landen. Aber alles, was sie gewinnen, wird erst dann wirklich sicher sein, wenn der K.o.-Schlag auch zu Hause kommt. Und ich sage immer, dass es genau das ist, was die herrschende Elite wirklich fürchtet: einen inneren Aufstand.

Volksverhetzung ist ok, wenn‘s deutsche Politiker machen

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 130 Volksverhetzung

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 

1.
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

2.
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Ansprache des Bundespinocchios

Deutsche! Seid beruhigt und froh!
Es führt euch an: Pinocchio!
Und wenn er zu euch spricht,
dann gerne im Gedicht:

„Ich zieh die Uniform mir an!
Dann bin ich endlich mal ein Mann! 
Kein schmalschultriger Witz,
kein Blackrock-Zahlenfritz!

Ich mach auf Krieg und Militär –
Das freut die Kapitale sehr,
die daran gut verdienen.
Da strahlen ihre Mienen!

So steh ich da und rede Blech:
Dass Deutschland stark, der Russe frech
und wir ihn bald besiegen.
Nicht wie in and’ren Kriegen
wo uns das Russenpack
besiegte – darum meine Jack‘!
Sie soll euch klar und deutlich zeigen
dass wir DIESMAL nicht vergeigen!“

Deutsche! Weggetreten! So!
Es sprach zu euch Pinocchio! 

Klärung der Verhältnisse durch NATO und ukrainische Stellvertreter: Vernichtung der Ukraine in ihrer bestehenden Form oder Kapitulation Russlands

Nachstehend in Übersetzung die wesentlichen Auszüge aus Scott Ritter‘s neuestem Substack-Artikel „The Flamingo Effect”.

Der Text befasst sich mit dem britisch-amerikanischen Angriff auf die strategische Waffenproduktionsstätte in Votkinsk (ausgeführt unter dem fadenscheinigen Cover eines ukrainischen „Flamingo“-Cruise Missile Einsatzes), eine Eskalation des NATO-Kriegs gegen Russland, die in ihrer Tragweite und ihrer wohl ebenso leichtfertigen wie beabsichtigten Provokation Russland ganz sicher zu einer Reaktion zwingen wird.

Es dürfte mittlerweile auch dem Naivsten klar sein, dass der Kollektive Westen (sowohl die „Vermittler“ spielenden Amerikaner als auch die offen komplett russophob auftretenden Europäer) an keiner Stelle von ihrem Ziel ablassen, Russland die strategische Niederlage zuzufügen, die sie seit spätestens 2014 planen und umsetzen. Dafür wollen sie auch einen direkten Krieg mit Russland in Kauf nehmen, der nach Lage der Dinge schnell in den Dritten Weltkrieg und die Zerstörung Europas münden wird.

In der Nacht vom 20. auf den 21. Februar 2026 feuerte die Ukraine eine Mittelstreckenrakete auf das Maschinenbauwerk Wotkinsk ab, eine strategische Verteidigungsindustrieanlage in der Republik Udmurtien, etwa 1.300 Kilometer von der russisch-ukrainischen Grenze entfernt. Die mit einem 1.000 Kilogramm schweren Sprengkopf ausgestattete Rakete traf ein Gebäude, in dem sich die Werkstatt 19 befindet, eine wichtige Werkstatt für Galvanisierung und Stanzen. Hier führen russische Techniker die Metallstanz- und Umformprozesse im Zusammenhang mit der Herstellung von Raketenkörperelementen sowie die galvanische Bearbeitung von Teilen durch, einschließlich der Aufbringung von Schutz- und Funktionsbeschichtungen und der Oberflächenvorbereitung für die weitere Montage. Die Werkstatt 19 spielt eine entscheidende Rolle bei der Herstellung einiger der strategisch wichtigsten ballistischen Raketen Russlands. Der Sprengkopf der Flamingo riss ein 30 mal 24 Meter großes Loch in das Dach des Gebäudes und setzte dessen Inneres in Brand. Mindestens 11 Arbeiter wurden bei dem Angriff verletzt.

Es ist nicht bekannt, inwieweit der Angriff auf Werkstatt 19 die Fähigkeit Russlands beeinträchtigt hat, strategisch wichtige Raketen wie die Interkontinentalraketen (ICBM) Topol-M und Yars sowie die U-Boot-gestützte ballistische Rakete Bulava herzustellen. Die Raketen Iskander und Oreshnik werden im Werk in Wotkinsk hergestellt, ebenso wie die Forschung und Entwicklung an nachfolgenden strategischen Trägersystemen wie der Interkontinentalrakete Kedr.

(…)

Russland steht an einem Scheideweg.

Kurzfristig muss Russland eine Lösung für die Bedrohung durch Flamingo für Wotkinsk und andere strategische Verteidigungsindustrien im Ural finden, die nun von Angriffen bedroht sind (z. B. eine Produktionsstätte für Feststoffraketenmotoren in Perm). Angesichts der Rolle, die Europa bei der Entwicklung, Finanzierung und Herstellung von Flamingo spielt, würde eine Reaktion, die sich auf Angriffe auf Ziele innerhalb der Ukraine beschränkt, keine grundlegende Veränderung bewirken.

Die Raketen würden weiterhin gebaut und auf strategische Ziele tief im Inneren Russlands abgefeuert werden.

Wenn Europa nicht ein für alle Mal davon abgehalten wird, der Ukraine diese Art von militärischer Hilfe zu leisten, läuft Russland Gefahr, einen Tod durch tausend Schnitte zu sterben.

Aber dann stellt sich die größere Frage, was mit der Ukraine selbst geschehen soll. Russland befindet sich derzeit in langwierigen „Friedensverhandlungen“ mit der Ukraine unter der Aufsicht der Vereinigten Staaten, die nun – dank des Angriffs auf Wotkinsk – als kaum mehr als ein Deckmantel für die Ukraine entlarvt wurden, um militärische Kapazitäten aufzubauen, mit denen sie das strategische Hinterland Russlands angreifen kann, um Russland zu zwingen, den Konflikt zu Bedingungen zu beenden, die weniger günstig sind als die zuvor von Präsident Putin festgelegten.

Wenn der russisch-ukrainische Konflikt unter solchen Bedingungen endet, dann wird Russland genau das zugestanden haben, was es im Dezember 2021 noch als rote Linie bezeichnet hatte – die Stationierung von NATO-nahen Mittelstreckenraketen auf ukrainischem Boden.

Dies würde in jeder Hinsicht eine strategische Niederlage für Russland bedeuten.

Es ist höchste Zeit, dass Russland aufhört, sich an solchen selbstzerstörerischen Maßnahmen zu beteiligen. Die Vereinigten Staaten sind in dieser Hinsicht kein vertrauenswürdiger Verhandlungspartner – der versuchte Mordanschlag auf Präsident Putin am 29. Dezember 2025 durch 91 ukrainische Drohnen, die von der CIA zu ihrem Ziel gelenkt wurden, sollte diese Tatsache unterstreichen. Die fortgesetzte Anwendung von Sanktionen durch Präsident Trump, die darauf abzielen, die russische Wirtschaft zu lähmen, sollte nicht als „Business as usual“ betrachtet werden, sondern vielmehr aus der Perspektive ihres derzeitigen Urhebers, Finanzminister Scott Bessant, der sich solche Sanktionen als „Russland in die Knie zwingen“ vorstellt, also als einen buchstäblichen Akt der Kapitulation.

(…)

Die Trump-Regierung strebt keinen für beide Seiten vorteilhaften Frieden mit Russland an, sondern möchte einen strategischen Sieg über Russland erringen, genau wie zuvor die Biden-Regierung.

Wenn dies vor dem Flamingo-Angriff auf Wotkinsk noch nicht klar war, gibt es jetzt keine Entschuldigung mehr dafür, dass es nicht schmerzlich offensichtlich ist.

Einfach ausgedrückt unterstreicht der Angriff auf Wotkinsk die Tatsache, dass die Ukraine in ihrer derzeitigen Form nach Beendigung des Konflikts nicht weiter bestehen darf. Wie der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew betont hat, ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ein „grüner Käfer“, der „zerquetscht“ werden muss.

Das Gleiche gilt für die gesamte bestehende ukrainische Regierung. Es gibt keine Wahl, die die Missstände in der Ukraine unter den bestehenden Rahmenbedingungen beheben könnte – General Valerii Zaluzhny, der vom Vereinigten Königreich favorisierte Kandidat als Nachfolger von Selenskyj, ist ein Banderist, und Kirylo Budunov – Amerikas auserkorener Nachfolger – ist ein Terrorist, der russisches Blut an seinen Händen hat.

Wenn die Ukraine unversehrt überlebt, dann auch das Raketenprogramm FP-5 Flamingo, was bedeutet, dass Russland nie wieder ohne die Angst vor einem ukrainischen Angriff schlafen gehen kann.

Das FP-5 Flamingo muss vollständig vernichtet werden.

Und um das zu erreichen, muss auch die Ukraine in ihrer derzeitigen Konfiguration vernichtet werden.

Dies ist die eigentliche Definition einer existenziellen Frage für Russland.

Eine Frage, die auch eine angemessene Antwort an Europa erfordert.

Alles andere würde als nichts weniger als eine Kapitulation Russlands interpretiert werden. 

https://open.substack.com/pub/scottritter/p/the-flamingo-effect

Deutsche Kontinuität

Der Demokrat und der Faschist:
Beide schwall‘n denselben Mist.
Zwei deutsche Führer, die geeint
nach Osten zeigen, auf den Feind.

Sie haben Russenblut geleckt
und tiefste Barbarei entdeckt.
Natürlich nicht bei ihresgleichen,
Nein, DER RUSS‘ geht über Leichen!

Die Russen woll‘n vom Krieg nicht lassen –
so sind sie halt, die Steppenrassen,
in ihrer tiefen Barbarei –
doch wir sind liberal und frei.

Die Barbarei muss man bezwingen
und Russland uns‘re Ordnung bringen!
Der Heinrich wies einst forsch den Weg,
den Friedrich heut zuende geht.

Der Demokrat und der Faschist:
Beide schwall‘n denselben Mist.