Am 12. November kam der „Menschenrechtsausschuss“ des Bundestags zusammen und befasste sich mit einem Phänomen, das staatliche Akteure und ihr mediales Habitat immer nur bei der Gegenseite nicht bloß vermuten, sondern definitiv feststellen: Desinformation!
Die Gegenseite des westlichen Kriegsbündnisses ist im Prinzip jeder, der die mittlerweile ziemlich ungeregelte „regelbasierte Ordnung“ von NATO, G7, EU und USA in Frage stellt, also der Rest der Welt, im speziellen und ganz besonders heimtückisch aber mal wieder DER RUSSE.
Um den Ausschußmitgliedern den Sachverhalt zu verdeutlichen, hatte der Ausschuss eine Reihe „Fachleute“ eingeladen, deren Aufgabe in der Erklärung und Einordnung des Phänomens für die Volksvertreter bestand.
Die Einzelheiten dazu kann man u.a. einem hervorragenden Artikel von Dagmar Henn entnehmen, dessen Lektüre ich jedem empfehle. Nicht nur wegen ihrer kritischen Würdigung der Stellungnahmen der „Fachleute“ und Dagmars übrigen Schilderungen und Einschätzungen, sondern vor allem wegen eines Zitates, das sie an den Schluss ihres Artikels setzt. Dieses Zitat hat es in sich, weil es auf den Punkt bringt, wozu die staatliche WARNUNG vor der Desinformation durch den Feind dient und was Sinn und Zweck der eigenen Propaganda ist (die selbstverständlich von den Propagandisten – egal ob staatlich oder journalistisch) nie so genannt wird, sondern im Gegenteil der Propaganda des Feindes mit lauter seriösen, wahrheitsgetreuen Fakten, verbreitet von seriösen, professionellen Medien und zum Schutz der Demokratie, entgegentritt.
Die ganze Erzählung vom hybriden Krieg, der angeblich von Russland geführt werde, dessen Teil die „Desinformation“ sein soll, (erfüllt) einen zentralen Zweck: Sie soll die Bevölkerung kriegswillig machen. Daran wird Tag und Nacht gearbeitet.
Schließlich gibt es Erfahrungen, wie man das hinbekommt. „Dazu war es aber notwendig, (…) dem deutschen Volk bestimmte außenpolitische Vorgänge so zu beleuchten, dass die innere Stimme des Volkes selbst langsam nach der Gewalt zu schreien begann. Das heißt also, bestimmte Vorgänge so zu beleuchten, dass im Gehirn der breiten Masse des Volkes ganz automatisch allmählich die Überzeugung ausgelöst wurde: wenn man das eben nicht im Guten abstellen kann, dann muss man es mit Gewalt abstellen; so kann es aber auf keinen Fall weitergehen. Diese Arbeit hat Monate erfordert, sie wurde planmäßig begonnen, planmäßig fortgeführt, verstärkt.“
Das ist es, wobei all das stört, was als „russische Desinformation“ etikettiert wird. Was zum Verstummen gebracht werden muss.
Ich danke dem Leser, der mich auf diese Rede Adolf Hitlers vor der deutschen Presse 1938 hingewiesen hat.
