Der Name Stalin scheidet die Geister. Es ist ein bißchen wie Voldemort bei “Harry Potter”; die meisten wollen nicht mal seinen Namen in den Mund nehmen und reden nur von “he who must not be mentioned”, und die, die ihn aussprechen, verurteilen ihn aufs Schärfste. Alleine die Erwähnung Stalins ohne die von Jahrzehnten anti-kommunistischer bürgerlicher Geschichtspropaganda geforderten Rechtgläubigkeitsrituale á la “..die Schauprozesse! Schlimmer als Hitler! Massenmörder!” macht einen schon verdächtig.
Wer sich mit der Geschichte der UdSSR, v.a. aber mit Schriften und Reden Stalins selbst beschäftigt, kommt allerdings zu einem differenzierteren Bild. Man sieht dann einen kommunistischen Anführer, der mit erstaunlicher Stärke und Beharrlichkeit den menschheitshistorischen Umbruch der Oktoberrevolution verteidigte und – gezwungenermaßen, da die junge Sowjetunion sofort zur Beute des räuberischen Kapitalismus zu werden drohte, der sie von allen Seiten mit Krieg und Terror überzog – mit Klarheit und Entschlossenheit den Sozialismus in einem Land aufzubauen begann.
Der nachstehende Text wirft ein Licht auf die Auseinandersetzungen, die auch 15 Jahre nach der Oktoberrevolution noch in der Sowjetunion geführt werden mussten, und zeigt einen Generalsekretär, der eine ebenso nüchterne wie akkurate Lagebeurteilung abgibt (Januar 1933):
„Die Ergebnisse des Fünfjahresplans in vier Jahren auf dem Gebiet des Kampfes gegen die Überreste feindlicher Klassen:
Als Ergebnis der Verwirklichung des Fünfjahresplans auf dem Gebiet der Industrie, der Landwirtschaft und des Handels haben wir in allen Sphären der Volkswirtschaft das Prinzip des Sozialismus durchgesetzt und aus ihnen die kapitalistischen Elemente vertrieben.
Wozu musste das in Bezug auf die kapitalistischen Elemente führen, und wozu hat es in der Tat geführt?
Das hat dazu geführt, dass die letzten Überreste der sterbenden Klasse: die Privatindustriellen und ihr Anhang, die Privathändler und ihre Handlanger, die ehemaligen Adligen und Popen, die Kulaken und ihre Helfershelfer, die ehemaligen weißen Offiziere und Landpolizisten, die ehemaligen Polizisten und Gendarmen, die verschiedensten bürgerlichen Intellektuellen chauvinistischer Färbung und alle sonstigen antisowjetischen Elemente aus dem Geleise geworfen wurden.
Diese ‚Ehemaligen’ die aus dem Geleise geworfen wurden und sich über das ganze Gebiet der UdSSR verstreut haben, verkrochen sich in unseren Werken und Betrieben, in unseren Institutionen und Handelsorganisationen, in den Eisenbahn- und Schifffahrtsbetrieben und hauptsächlich in den Kollektiv- und Sowjetwirtschaften. Sie verkrochen sich und versteckten sich dort unter der Maske von Arbeitern und Bauern, wobei sich der eine oder andere von ihnen sogar in die Partei einschlich.
Was brachten sie dorthin mit? Natürlich das Gefühl des Hasses gegen die Sowjetmacht, das Gefühl erbitterter Feindschaft gegen die neuen Wirtschafts-, Lebens- und Kulturformen.
Gegen die Sowjetmacht direkt Attacke zu reiten sind diese Herrschaften nicht mehr imstande. Sie und ihre Klassen haben schon einige Male solche Attacken geritten, aber sie wurden geschlagen und zerstreut. Darum ist das einzige, was sie noch tun können, Schaden und Unheil für die Arbeiter, die Kollektivbauern, die Sowjetmacht und die Partei zu stiften. Und sie schaden auch, wo sie nur können, indem sie versteckte Wühlarbeit betreiben. Sie stecken Lagerhäuser in Brand und beschädigen Maschinen. Sie organisieren Sabotage. Sie organisieren Schädlingsarbeit in den Kollektivwirtschaften, in den Sowjetwirtschaften, wobei manche von ihnen, unter denen sich auch einige Professoren befinden, in ihrem Schädlingsdrang so weit gehen, dass sie dem Vieh in den Kollektiv- und Sowjetwirtschaften die Pest, die sibirische Seuche einimpfen, die Verbreitung der Meningitis unter den Pferden fördern usw.
Aber das ist nicht die Hauptsache. Die Hauptsache in der Tätigkeit dieser Ehemaligen besteht darin, dass sie massenhaft Diebstahl und Veruntreuung staatlichen und genossenschaftlichen Gutes, kollektivwirtschaftlichen Eigentums organisieren. Diebstahl und Veruntreuung in den Werken und Fabriken, Diebstahl und Veruntreuung von Eisenbahnfrachten, Diebstahl und Veruntreuung in Lagerhäusern und Handelsbetrieben – besonders aber Diebstahl und Veruntreuung in den Sowjet- und Kollektivwirtschaften -, das ist die Hauptform der Tätigkeit dieser Ehemaligen. Sie fühlen sozusagen mit ihrem Klasseninstinkt, dass die Grundlage der Sowjetgesellschaft das gesellschaftliche Eigentum bildet, dass man, um der Sowjetmacht zu schaden, eben diese Grundlage erschüttern muss – und sie bemühen sich tatsächlich, das gesellschaftliche Eigentum dadurch zu erschüttern, dass sie Diebstahl und Veruntreuung in Massenumfang organisieren.
Zur Organisierung von Diebstählen nutzen sie die aus dem Privateigentum herrührenden Gewohnheiten und Reminiszenzen der Kollektivbauern aus, die gestern noch Einzelbauern waren, heute aber Mitglieder der Kollektivwirtschaften sind. Sie als Marxisten müssen wissen, dass das Bewusstsein der Menschen in seiner Entwicklung hinter ihrer tatsächlichen Lebenslage zurückbleibt. Die Kollektivbauern sind ihrer Lage nach nicht mehr Einzelbauern, sondern Kollektivisten, aber ihr Bewusstsein ist einstweilen noch das alte, das Bewusstsein von Privateigentümern. Und die aus den Ausbeuterklassen stammenden Ehemaligen nutzen die aus dem Privateigentum herrührenden Gewohnheiten der Kollektivbauern aus, um Diebstahl an gesellschaftlichem Gut zu organisieren und damit die Grundlage der sowjetischen Gesellschaftsordnung, das gesellschaftliche Eigentum, zu erschüttern.
Viele unserer Genossen stehen diesen Erscheinungen gleichmütig gegenüber und verstehen nicht Sinn und Bedeutung der massenhaften Diebstähle und Veruntreuungen. Sie gehen wie Blinde an diesen Tatsachen vorbei, in der Annahme, dass es daran nichts Besonderes gibt. Aber diese Genossen sind sehr im Irrtum. Die Grundlage unserer Gesellschaftsordnung ist das gesellschaftliche Eigentum, ebenso wie die Grundlage des Kapitalismus das Privateigentum ist. Die Kapitalisten haben das Privateigentum für heilig und unantastbar erklärt und seinerzeit eine Festigung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung erreicht. Wir Kommunisten müssen umso mehr das gesellschaftliche Eigentum für heilig und unantastbar erklären, um damit die neuen, die sozialistischen Wirtschaftsformen auf allen Gebieten der Produktion und des Handels zu festigen. Diebstahl und Veruntreuung gesellschaftlichen Eigentums – gleichviel, ob es sich um Staatseigentum oder genossenschaftliches und kollektivwirtschaftliches Eigentum handelt zulassen und an solchen konterrevolutionären Schandtaten vorbeigehen heißt die Untergrabung der sowjetischen Gesellschaftsordnung fördern, die sich auf das gesellschaftliche Eigentum als ihre Basis stützt. Davon ging unsere Sowjetregierung aus, als sie unlängst das Gesetz zum Schutz des gesellschaftlichen Eigentums erließ. Dieses Gesetz ist die Grundlage der revolutionären Gesetzlichkeit im gegenwärtigen Augenblick. Seine strengste Durchführung ist die erste Pflicht jedes Kommunisten, jedes Arbeiters und Kollektivbauern.
Man sagt, dass sich die revolutionäre Gesetzlichkeit unserer Zeit durch nichts von der revolutionären Gesetzlichkeit der ersten Periode der NÖP unterscheide, dass die revolutionäre Gesetzlichkeit unserer Zeit eine Rückkehr zu der revolutionären Gesetzlichkeit der ersten Periode der NÖP sei. Das ist absolut falsch. Die revolutionäre Gesetzlichkeit der ersten Periode der NÖP richtete sich mit ihrer Spitze hauptsächlich gegen die Auswüchse des Kriegskommunismus, gegen die ‚ungesetzlichen’ Konfiskationen und Eintreibungen. Sie garantierte dem Privateigentümer, dem Einzelbesitzer, dem Kapitalisten die Unversehrtheit ihres Besitzes unter der Bedingung, dass sie die Sowjetgesetze aufs strengste einhalten. Ganz anders steht es um die revolutionäre Gesetzlichkeit in unserer Zeit. Die revolutionäre Gesetzlichkeit unserer Zeit ist mit ihrer Spitze nicht gegen die Auswüchse des Kriegskommunismus, die schon längst nicht mehr existieren, sondern gegen Diebe und Schädlinge in der gesellschaftlichen Wirtschaft, gegen Rowdys und Leute gerichtet, die das gesellschaftliche Eigentum veruntreuen. Die größte Sorge der revolutionären Gesetzlichkeit in unserer Zeit gilt folglich dem Schutz des gesellschaftlichen Eigentums und nichts anderem.
Deshalb ist der Kampf für den Schutz des gesellschaftlichen Eigentums, ein Kampf, der mit allen Maßnahmen und Mitteln geführt wird, die uns die Gesetze der Sowjetmacht zur Verfügung stellen, eine der Hauptaufgaben der Partei.
Eine starke und mächtige Diktatur des Proletariats das ist es, was wir jetzt brauchen, um die letzten Oberreste der sterbenden Klassen zu vernichten und ihre Diebesmachenschaften zu vereiteln.“
“Die Absurdität des Systems, der Grund seiner Schädlichkeit für die Masse seiner Insassen, liegt nicht darin, dass Arbeit nicht stattfindet, wenn sie nicht rentabel ist, sondern dass sie stattfindet, weil es um Rentabilität geht. Seine soziale Gemeinheit beginnt nicht damit, dass die Leute, die Arbeit brauchen, oft keine finden; sie besteht darin, dass sie eine bezahlte Arbeit brauchen. Dass sie dann noch nicht einmal sicher sein können, eine zu finden, folgt daraus von ganz allein.”
“Die Russen waren schon immer bis an die Zähne bewaffnet und saßen in ständiger Bereitschaft auf Pferden, später auf Panzern, um ihren Lieblingsbeschäftigungen nachzugehen: in der Oder Gäule tränken, am Rhein Wein tanken und vor Bordeaux noch lange nicht haltmachen.“
Die “junge Welt” beschreibt es in ihrer Aktion “Rote Sommerschule” lustig-ironisch: die Kriegsvorbereitungen der NATO, die sich nicht nur in der Rhetorik an die bewährten Leitsätze “Zehn Regeln der Kriegs-Propaganda” von Arthur Ponsonby halten –
1. Wir wollen den Krieg nicht
2. Das gegnerische Lager trägt die alleinige Verantwortung
3. Der Führer des Gegners hat dämonische Züge (“der Teufel vom Dienst”)
4. Wir kämpfen für eine gute Sache
5. Der Gegner kämpft mit unerlaubten Waffen
6. Der Gegner begeht mit Absicht Grausamkeiten, bei uns handelt es sich um Versehen
7. Unsere Verluste sind gering, die des Gegners enorm
8. angesehene Persönlichkeiten, Wissenschaftler, Künstler und Intellektuelle unterstützen unsere Sache
9. Unsere Mission ist heilig
10. Wer unsere Berichterstattung in Zweifel zieht, steht auf der Seite des Gegners (Verrat)
sondern auch das 1991 vorübergehend (wegen Selbstverstümmelung und -Entwaffnung des Gegners) nicht benutzte Feindbild reanimieren: DER RUSSE, vorzugsweise personifiziert durch den Präsidenten der Russischen Förderation, muss mal wieder in die Schranken gewiesen werden, und der Schrankenwärter kann natürlich niemand anders als das westliche Kriegsbündnis sein.
Das gruselige Newsspeak, das einem aus Politikermündern und Medien entgegen gequollen kommt (Aufrüstung gegen “russische Aggression”), ist auch deswegen so absurd, weil die behaupteten Absichten beim Gegenüber so eindeutig aus den Fingern gesogen, konstruiert und zurechtgelogen sind und in klassischer Projektion dem Gegner unterstellen, was man selber tut oder plant.
Dass das “normale Leben” angesichts des militärischen Irrsinns der führenden Imperialisten weitergeht, dass die Massen sich mit Konsum, Fußball, Unterhaltung und Überlebenmüssen abspeisen und ablenken lassen, kann einen mitunter selber in den Wahnsinn treiben, zumindestens aber in melancholische Resignation über eine Spezies, die noch im Bombenhagel und nuklearem Blitz ihren Führern folgt.
So müssen sich in den 1920er und -30er-Jahren die nicht sehr zahlreichen nachdenklicheren ZeitgenossInnen gefühlt haben, die mit dem Slogan “Wer Hitler wählt, wählt den Krieg!” vor einem der Amtsvorgänger Merkels und DESSEN Anstrengungen gewarnt haben, “unsere Werte” gegen den Feind im Osten zu behaupten.
Die Antwort des Lehrers in dem schönen Beispiel zeigt das Kernproblem jeder Gesellschaft, aber vor allem einer, die auf Einsicht, Erkenntnis der Klassenstruktur und Kritik der politischen Ökonomie setzt: ALLES, auch die richtigste Analyse und der korrekteste Standpunkt kann zum toten Dogma werden, das wie eine Monstranz hochgehalten und hinter dem sich die kritische Intelligenz zum Schlafen legt.
Solche Haltungen der Mitläufer des Sozialismus, die von der sozialistischen Umgestaltung der Lebensverhältnisse gerade so viel verstehen (wollen), wie es für Ihr persönliches Fortkommen braucht, wurde parteioffiziell geduldet, wenn nicht sogar gefördert von den Verwaltern des Realsozialismus (ergab in der Konsequenz aus Sicht der Partei- und Staatssozialisten einen wenigstens nicht aufsässigen, angepaßten Sockel an Bürgern, die in ihrer Nische funktionierten).
Konsequenz für die Errichtung von tatsächlichen sozialistischen Produktions- und Lebensverhältnissen jedoch: die Mitläufer waren für die Verteidigung der Arbeitermacht nicht zu haben und waren schneller im Lager der Konterrevolution als man “Lenin” sagen kann.
Ich verstehe deine Besorgnis und auch die fassungslose Schrecknis, die der epidemisch sich ausbreitende Rechtsruck – man könnte auch sagen: die zunehmende Faschisierung – auslöst.
Nur: “eine große Koalition sämtlicher Demokraten, die ein lautes und verbindliches Ja zu unseren Grundwerten und zur demokratischen Verfassung aussprechen” gibt es längst. Zufällig sind es dieselben Herrschaften, die genau DIE Politik des Sozialabbaus, der Verarmung und der Kriege exekutieren, die die Untertanen massenhaft ihr Heil bei rechten Demagogen und rassistischen Hetzern suchen lässt. Die sog. Demokraten mit ihren sog. Grundwerten werden ja von denen, die weder von “Demokratie” noch von “Grundwerten” was haben, weil sie in der Klassengesellschaft zu den Verlierern gehören, als Lügner, Priviliegienbewahrer und Gegner der einfachen Lohnabhängigen begriffen.
Zu recht – auch wenn der faschistische Schluss, den die Abgehängten der kapitalistischen Konkurrenz ziehen, natürlich erstens ein Fehler ist und zweitens ihrer Obrigkeit exakt in die Hände spielt: Untertanen spalten, gegeneinander hetzen und weiter die Klassenherrschaft der Reichen gegen die Armen aufrechterhalten.
Schon jetzt ist in der neoliberalen Marktwirtschaft (die immer mehr zu einer Art feudaler Oligarchenherrschaft des Finanzkapitals wird) die Wahlbeteiligung in den Armutsvierteln der Großstädte bei ca. 40%, während sie in den Wohngegenden der Bessergestellten bei ca. 80% liegt. Bürgerliche Demokratie reduziert sich so auf ihren harten Kern: die parlamentarische Absicherung der Macht des Privateigentum, in der ohnehin nur noch die, die was davon haben, das Personal der politischen Herrschaftsausübung wählen.
Das hilflose Gejammer von bürgerlichen Demokraten über die bösen Volksverführer und rechtspopulistischen Konkurrenten ist verlogen, weil die etablierten Parteien der “Demokraten” zum einen bloß die Konkurrenz wittern, wegbeißen wollen und mit ihren politischen Entscheidungen längst die Absichten der rechtspopulistischen und faschistischen Parteien vorweggenommen haben (Beispiel Asylrechtsänderungen, “Intergrationsgesetze”, Hartz4-“Reformen usw.). Zum anderen weil besonders in der Krise der Satz gilt: »Wer von Faschismus redet, darf von Kapitalismus nicht schweigen«.
Und das ist das Tabu, an dem bürgerliche Demokraten nicht rütteln, denn in ihrem Eintreten für den Kapitalismus und die damit einhergehende Ausbeutung, Verrohung, Entrechtung usw. sind sie sich ganz und gar einig mit ihren faschistischen Mitbewerbern um die Administration des nationalen Kapitalstandortes.
Die Konkurrenz von rechts will halt nur, dass DEUTSCHE Kapitalisten DEUTSCHE Lohnabhängige zur Mehrwerterzeugung antreten lassen, während die Grundwerte der Demokraten besagen, dass JEDER (sogar die unter dem Titel „Flüchtlinge” importierten Opfer imperialistischer Aggressionen anderswo) grundsätzlich tauglich ist, die nationale Akkumulation (samt ihrer globalisierten Durchschlagskraft – was meinst du denn, wozu das BRD-Militär jetzt massiv aufgerüstet wird?! – zu befördern. NATIONALISTEN sind sie alle, sie streiten sich nur über den richtigen Weg zur Glorie ihres nationalen Vereins.
“Jedem, auch dem Lasterhaftesten, ist gewissermaßen der Stempel des göttlichen Ebenbildes aufgedrückt, und vielleicht hat der große Bösewicht keinen so weiten Weg zum großen Rechtschaffenen, als der kleine; denn die Moralität hält gleichen Gang mit den Kräften, und je weiter die Fähigkeit, desto weiter und ungeheuerer ihre Verirrung, desto imputabler ihre Verfälschung….
Wenn es mir darum zu thun ist, ganze Menschen hinzustellen, so muß ich auch ihre Vollkommenheiten mitnehmen, die auch dem Bösesten nie ganz fehlen. Wenn ich vor dem Tiger gewarnt haben will, so darf ich seine schöne blendende Fleckenhaut nicht übergehen, damit man nicht den Tiger beim Tiger vermisse.”
(Friedrich Schiller; aus dem Vorwort zu “ Die Räuber”)
Wieviele Lügen kann man in einer kurzen Nachrichtenmeldung unterbringen? Reichlich, jedenfalls beim Deutschlandfunk, der uns in den 9:00-Nachrichten über Folgendes informiert:
“In der von Russland annektierten Krim ist es zu einem Stromausfall gekommen. Wie russische und ukrainische Behörden mitteilten, wurden mehrere Hauptmasten der Starkstromleitung gesprengt. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar. Die Krim war Anfang 2014 nach einer international nicht anerkannten Abstimmung in die Russische Förderation eingegliedert worden.”
1) “Von Russland annektiert”: Die Redewendung würde ich – wenn schon – auch gern hören, wenn vom ostdeutschen Beitrittsgebiet die Rede ist, das 1990 OHNE Volksabstimmung von der BRD annektiert wurde. Die Bewohner der Krim dagegen – schon immer mehrheitlich russisch – haben sich per Volksentscheid für die RÜCKKEHR in die Russische Förderation entschieden (während die Machthaber der Ukraine vom Westen in ihre Ämter geputscht worden sind).
2) “Hintergründe unklar”: Die Strommasten wurden von der Faschistentruppe des “Rechten Sektors” gesprengt, die sich anschließend sogar Scharmützel mit der eintreffenden ukrainischen Polizei lieferten. Fünf Minuten Internetrecherche würden auch einen DLF-Nachrichtenredakteur mit diesen Fakten bekannt machen.
3) “International nicht anerkannte Abstimmung”: aus der NATO-zentristischen Sicht der imperialen Hofjournalisten ist alles “international nicht anerkannt”, was nicht von USA, EU und NATO abgenickt wurde. Dieselben paar Staaten, die sich in Jugoslawien, Afghanistan, Lybien, Irak, Syrien usw. über jedes Völkerrecht hinwegsetzen, mäkeln an Russland rum, das sich völkerrechtlich einwandfrei dem Zugriff der NATO auf die russischen Stützpunkte der Krim entzieht und die Bevölkerung der Krim vor den Putschisten und Faschisten aus Kiew in Sicherheit bringt.
Ich weiss schon, warum ich (außer durch Zufall) keine Staats- und Konzernmedien mehr konsumiere. Wenn man sich eine Weile NICHT der medialen bürgerlichen Gehirnwäsche ausgesetzt hat, wirken die Informationshappen der verordneten Weltsicht der herrschenden Klasse umso bizarrer.
Als ich Nachstehendes in Facebook geschrieben hatte, kamen mir Idee und Titel zu einem weiteren Blog. Hier isses also.
Zaungast in einer Welt, in der Töten normal ist. Egal ob Mensch oder Tier – einen guten Grund gibt’s dafür immer. “Tod den Ungläubigen! ” “Krieg gegen den Terror!” “Es schmeckt mir aber nun mal!” Alle so überzeugt von ihrem Recht auf Töten. Alle ganz sicher, dass die anderen Schuld sind/ es nicht anders verdient haben/fürs Töten und Verzehren da sind. Zaungast… ich glaub ich bleib lieber draussen.
